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Deckelung der Solarförderung droht
Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) hat der Bundesregierung geraten, den Ausbau der Solarförderung weiter zu begrenzen.
Beim Solarausbau sei weniger mehr, so die Aussage. Die Branche wachse zu schnell und sei deswegen vergleichsweise zu teuer, so der Originalwortlaut aus dem Sondergutachten, das die Experten Umweltminister Norbert Röttgen heute überreicht haben. Die Subventionen müssten „deutlich reduziert und auch gedeckelt“ werden, da sonst eine „Überhitzung der Branche“ sowie ein „Wildwuchs“ drohe. Auch die Union gab an, erneut über eine weitere Kürzung der Solarvergütung sprechen zu wollen. Die Windenergie-Branche fürchtet indes, dass die zu hohen Finanzhilfen für Photovoltaik zu einer generellen Abschwächung der Akzeptanz von Ökostrom in der Bevölkerung führen könnten.
Röttgen hatte bislang eine Obergrenze bei den Zuschüssen für Solarförderung stets abgelehnt. Aus seinem letzte Woche vorgestellten Eckpunkte-Programm geht jedoch hervor, dass die Vergütungen für Solarstrom ab 01.07.2011 um bis zu 15 Prozent sinken könnten.
Ob es dennoch zu einer festen Deckelung kommen wird, ist bislang noch nicht sicher. Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) geht jedoch davon aus, das so ein Vorgehen zu einem Einbruch der Branchenerfolge führen und über 100.000 Arbeitsplätze in ganz Deutschland gefährden könnte. Dennoch war der Verband vergangene Woche mit einem Angebot einer vorgezogenen Fördergelderkürzung auf die Politik zugekommen, da der Zubau 2010 deutlich über der Zielmarke von 3.500 Megawatt gelegen hatte.
Generell müsse, so Röttgen, die Förderung in der Solarbranche auf jeden Fall in einem vernünftigen Maße beibehalten werden. Daher wurde die maximale Obergrenze für die Kürzung bis 01.01.2012 bei maximal 24 Prozent liegen. Ein europäisches EEG schloss Röttgen zudem aus.
Quelle: Tagesschau
geschrieben am 26.01.2011 um 18:01 Uhr.
