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Kompromiss bzgl. des Förderdesasters
Vermittlungsausschuss zur Solarförderung vertagt
Die Entscheidung über die tatsächliche Absenkung der Fördersätze für Photovoltaik-Anlagen zieht sich weiter hin: Bundestag und Bundesrat vertagten die erwartete Besprechung nun auf 05. Juli. Währenddessen soll eine Arbeitsgruppe einen Kompromiss bzgl. des „Förderdesasters“ erarbeiten.
Kurz im Gespräch war auch eine Vertagung der Entscheidung bis Herbst diesen Jahres, die allerdings keine Mehrheit gefunden habe, so die Nachrichtenagentur Reuters unter Bezugnahme auf einen Sitzungsteilnehmer. Bayern habe diese Möglichkeit in Erwägung gezogen, die Verschiebung hätte allerdings dazu geführt, dass die Solarbranche noch weiterhin in Ungewissheit geschwebt wäre. Dies sei auch schlecht für die wirtschaftlichen Prognosen gewesen.
Parallel dazu, so Reuters weiter, soll das Land Hamburg nun eine Lösung für eine andere Formulierung des Gesetzes erarbeiten. Deutlich zu vernehmen war dabei jedoch, dass eine Senkung der bislang favorisierten Kürzungen fast ausgeschlossen sei. Für letzteres ist insbesondere Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) verantwortlich, der an seinem harten Kürzungskurs weiterhin unnachgiebig festhält. Er gab an, er halte es für unsozial, dass Stromverbraucher und Privathaushalte zweistellige Kapitalrenditen mit ihren Stromrechnungen finanzieren müssten.
Quelle: reuters, solarserver
geschrieben am 19.06.2010 um 15:48 Uhr.
